Von Peter Wörmer
Wir haben erlebt und erleben es weiterhin, dass das Grundgesetz gebrochen wird, dass Amtseide, die auf das “Wohl des deutschen Volkes” verpflichten, gebrochen werden, zudem weitere Rechtsnormen, dass dies alles – bestätigt durch Top-Juristen – aus der Sicht der Politischen Klasse aber gar nichts macht, abgesehen von Ausnahmen wie die CSU; die AfD gehört ja nicht zur politschen Klasse. Unterstützt wird diese wurschtige Einstellung natürlich vom Zwangsfernsehen und anderen inkorrekten politisch ,korrekten’ Medien. Sogar das Bundesverfassungsgericht will sich der eindeutigen Verfassungsbrüche nicht annehmen und hat die Beschwerde des Professors Schachtschneider, in Zusammenarbeit mit Einprozent.de, begründungslos (!) abgewiesen. Rechtsstaat – das war einmal.
So sieht es also aus in diesem Land. Der Heilige Augustin (354-430 nach Chr.) hat vor langer Zeit festgestellt, das Recht unterscheide einen Staat von einer Räuberbande. Wir sind auf dem Wege. Vielleicht eher noch auf dem Wege zu einer linksfaschistischen Demokratur. Der prominente Sozialist und Autor der italienischen Nachkriegszeit Ignazio Silone sah voraus: Der neue Faschismus wird nicht daherkommen und sagen: Ich bin der neue Faschismus’. Er wird sagen: ,Ich bin der Antifaschismus’.
Wieso sollte man dann also Hemmungen haben, die Wahlen zu fälschen, wenn sich einem die Gelegenheit bietet? Viele Pfründen sind zu verteidigen. Und man kommt sich doch auch so haushoch moralisch überlegen vor – oder tut doch so – gegenüber den ,frechen’ Neulingen von der AfD, die es wagen, Wahrheiten zu benennen, Kritik zu üben, einen aus den bequemen, weich gepolsterten Sesseln aufzuscheuchen. Man deckt die AfD mit Diffamierung ein, weil man keine Argumente hat. Was soll man denn auch sonst tun? Vielleicht tut man so, als fühle man sich zur Wahlfälschung gegen die AfD geradezu moralisch verpflichtet. Was ist schon ein Verstoß gegen Wahlrecht verglichen mit Verfassungsbrüchen?
AfD und Einprozent.de haben dazu aufgerufen, die Stimmen-Auszählungen aufmerksam zu beobachten, haben die Rechtslage dargestellt und Ratschläge gegeben. Vielleicht ist die Aufzählung praktischer Tricks, die Wahlfälscher benutzen könnten, etwas zu kurz gekommen. Es gibt ja durchaus Erfahrungen. Man kann sich z.B. einen Bleistift-Stummel oder eine zusammengebogene Kugelschreiber-Mine an der Unterseite eines Fingers befestigen und dann durch Striche Stimmzettel ungültig machen. Die Anzahl der Stimmen für die einzelnen Parteien wird wohl üblicherweise zunächst telefonisch gemeldet, vielleicht nicht in Hörweite von Wahlbeobachtern, und Irren ist menschlich. Man darf die Kreativität für eine vermeintlich gute Sache nicht unterschätzen!
Wir brauchen DRINGEND einen PAUKENSCHLAG JETZT. (Eigentlich bräuchten wir sogar eine neue, verfassungstreue Regierung!)
