Von Andreas Köhler
Neues zum Irrsinn der deutschen Justiz
Täglich zeigt die deutsche Justiz ihr wahres Gesicht, was nicht zuletzt dazu führt, dass Kriminalität und Gewalt bestimmter Personengruppen, die von der Justiz offensichtlich bevorzugt werden, entkriminalisiert oder indirekt gefördert werden, zumindest in Bezug auf Einwanderer, die sich in Bezug auf Recht und Ordnung offenbar mehr herausnehmen dürfen als der deutsche Normalbürger, der bereits wegen geringerer Vergehen vergleichsweise härter bestraft und in mancher Hinsicht regelrecht drangsaliert wird. Leben wir in einem Unrechtsstaat, der das Recht einseitig auslegt?
Beobachtbar ist, dass Straftäter, die den deutschen Sonderstatus „Flüchtling“ haben, nach entsprechenden Straftaten fast schon gewiss sein können, dass sie ungestraft davonkommen, nach einer Verhaftung wieder auf freien Fuß gesetzt werden oder zumindest mit sehr milden Strafen davonkommen, die von den Tätern überhaupt nicht ernst genommen werden. Hierzu einige wenige Beispiele der letzten Tage:
Der Ägypter Madi F. (22), Sozialhilfeempfänger und hauptberuflich Intensivtäter hat allein an nur einem Tag elf dokumentierte Straftaten begangen, unter anderem gefährliche Körperverletzung und Raub. Trotzdem bleibt er auf freiem Fuß (Video SAT 1 Bericht bei Politikversagen.net). Wie „Junge Freiheit.de“ am 29. April berichtet, hat das Landgericht Fulda einen Somalier nach einer Reihe von Straftaten (gefährliche Körperverletzung, versuchte räuberische Erpressung, Bedrohung und gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr) auf Bewährung verurteilt, obwohl dieser bewusst eine schwere Verletzung seines Opfers in Kauf nahm und mehreren Menschen mit dem Tod drohte. Der Somalier wurde freigelassen und lediglich zu 150 Arbeitsstunden und Deutschkursen verpflichtet.
Wie „Onetz.de“ am 28. April berichtet, endete ein Prozess gegen vier gewalttätig gewordene syrische Asylbewerber, der 20 Tage hätte dauern sollen, damit, dass noch nicht einmal die Anklage verlesen wurde – und das angesichts der Tatsache, dass die syrischen Angeklagten der gefährlichen Körperverletzung beschuldigt waren. Obgleich aufgrund des unglaublich hohen Aufwands (vier Angeklagte, vier Dolmetscher, sechs Verteidiger, eine Staatsanwältin, ein Gutachter, das dreiköpfige Schöffengericht nebst zwei eigens bestellten Ersatzschöffen, eine Protokollführerin und acht Polizisten als Gefangeneneskorte) ein regelrechter Mammutprozess zu erwarten war, wurde das Verfahren spontan eingestellt. Die angeklagten Gewalttäter konnten gehen. Laut „Onetz“ erfolgte die Freilassung der Angeklagten ohne eine Begründung. Sogar die Anklageschrift blieb unverlesen.
Vorausgegangen war eine schwere Tat in Form körperlicher Misshandlung mit Knüppeln und einem Messer. Laut „Onetz“ wurde all das erst gar nicht diskutiert. Die Angeklagten konnten einfach gehen. Vielmehr wurden sie noch per Taxi in ihr neues Zuhause gefahren, das offenbar extra für sie bereitgestellt wurde.
Für den Betrachter derartiger Entscheidungen, bei denen Straftäter aus der Perspektive von Nicht-Juristen regelrecht hofiert werden, wirkt es so, als könne sich in Deutschland anscheinend jeder sogenannte „Flüchtling“ so richtig austoben – und das auf Staatskosten und bei voller Reisefreiheit quer durch Deutschland bzw. Europa. Die Freizügigkeit, die der deutsche Staat den Tätern ermöglicht, führt dazu, dass nach einer bereits begangenen Straftat auch unzählige weitere Menschen unter den entsprechenden Tätern leiden müssen:
Wie z.B. der „Spiegel.de“ am 28. April berichtete, hat die Polizei am Bodensee einen 19-Jährigen gefasst, der bereits in der Silvesternacht in Köln Frauen sexuell genötigt haben soll. Laut dem „Spiegel“ war der Marokkaner von einem Ladendetektiv dabei beobachtet worden, wie er gemeinsam mit einem Komplizen in einem Konstanzer Einkaufszentrum klaute.
Wie „Junge Freiheit.de“ am 25. April berichtete, hatte ein Syrer und sein marokkanischer Begleiter am Dortmunder Hauptbahnhof eine junge Frau bedrängt und ihr an die Brust gefasst. Bei ihrer Festnahme ergaben die Ermittlungen, dass die beiden Männer keine drei Stunden zuvor wegen eines Diebstahls durch die Bundespolizei festgenommen worden waren, weil sie eine 23 Jahre alte Düsseldorferin bestohlen hatten. Nach ihrer Festnahme waren sie offensichtlich wieder auf freien Fuß gesetzt worden.
Dies scheint kein Einzelfall zu sein, sondern mittlerweile fast schon die Regel zu bilden. Dass die Täter immer wieder sofort auf freien Fuß kommen und dann munter weiter machen, zeigt der Fall exemplarisch. Pädagogisch wertvoll ist dies nicht. Vielmehr ist das Verhalten des Staates in derartigen Fällen extrem kontraproduktiv, dümmlich und naiv sowie geradewegs gefährlich für die Bürger, die zu weiteren Opfern werden. Die Grundlagen der Pädagogik und Psychologie werden missachtet. Wie es aussieht folgt die Justiz pseudointellektuellen Toleranz-Strategien, die auf politisch motivierten Weltbildanschauungen basieren, die weder richtig, noch vernünftig, noch klug sind. Trotz ihrer Falschheit und aller Unvernunft sind sie aber anscheinend im System bereits etabliert. Dadurch wird bestehendes Recht zu Gunsten bestimmter Täter ausgelegt bzw. das Recht gebeugt.
Vielmehr führen derartige Toleranz- und Milde-Entscheidungen zu einem regelrechten Ansporn zu weiteren Straftaten und zu einem Terror der Bürger, der zumindest billigend in Kauf genommen wird. Insofern stehen die Täter aus der Sicht vieler Richter offensichtlich über den Opfern. So auch im Fall eines Einbruchs in Neuenrade-Affeln: Ein albanischer „Flüchtling“, der in das Haus eines 63-jährigen Jägers einbrach, wurde von dem Hausbewohner erschossen, weil der Eindringling für diesen eine ernstzunehmende Gefahr darstellte, zudem der Täter ein Messer in der Hand gehabt haben soll. Der sich in der Not schützende Mann wird nun kriminalisiert: Die Staatsanwaltschaft Hagen ermittelt, sogar eine Mordkommission wurde gebildet. Der Grund: Der Mann hatte es gewagt, sich selbst und sein Eigentum gegenüber einem „Flüchtling“ zu verteidigen, der nach der politischen Auffassung auch als Täter besonders zu schützen ist.
Nach der aktuell etablierten geradewegs krankhaft masochistischen Auffassung hätte sich der Mann von dem Täter offensichtlich schädigen und erstechen lassen müssen. Zwar gibt es einen Notwehr-Paragraphen – der gilt aber offensichtlich nicht mehr automatisch wenn es sich beim Opfer um einen Migranten handelt, der einen moralischen „Flüchtlings-“Status hat, der offenbar bedingt, dass der deutsche Bürger so ziemlich alles in Kauf nehmen muss, um diesen politisch indoktrinierten Status zu befriedigen. Er soll sein Hab und Gut hinhalten – ebenso seinen Hals. Alles andere gilt als unmoralisch – so die masochistisch anmutende Auffassung, die einer krankhaften und dümmlichen Doktrin gleicht, die nur wenig hinterfragt wird.
Offensichtlich nehmen die aktuelle Mainstream-Polit-Doktrin sowie der merkelsche Zuwanderungswahnsinn immer groteskere Züge an. Masochistische Züge, die weder mit dem gesunden Menschenverstand, noch mit dem Gesetz konformgehen. Dort ist nämlich nicht geregelt, dass sich ein Mensch erst ein Messer in den Leib stechen lassen muss, bevor er sich einem kriminellen Straftäter gegenüber entsprechend dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wehrt.
Im Fall des Einbruchs von Neuenrade-Affeln musste das eigentliche Opfer von einer ernsthaften und unmittelbaren Gefahr für Leib und Leben ausgehen. Das Signal, das der Staat jetzt aber setzt, diskriminiert nicht nur die Bürger – es ermutigt weitere Täter zu weiteren ähnlichen Taten. Diese lernen, dass der deutsche Bürger „schwach“ ist, sich möglichst nicht wehrt und dies auch nicht darf.
Mit Rechtsstaatlichkeit hat dies nichts zu tun. Vielmehr handelt es sich um eine Diskriminierung der Bürger. Ebenso wenig wird bedacht, welche Wirkung dies alles auf potentielle Täter hat, die aus einem völlig anderen Kulturkreis kommen, in dem sie autoritäres Durchgreifen des Staates gewohnt sind. In Deutschland treffen ihre kriminellen Absichten jedoch nicht nur auf Toleranz, sondern auf eine regelrechte Willkommenspolitik, die eine gefährlich ermutigende psychologische und pädagogische Wirkung hat. Straftaten sogenannter „Flüchtlinge“ oder „Migranten“ werden toleriert, entkriminalisiert, heruntergespielt, verharmlost, philosophisch ausdiskutiert und uminterpretiert, ebenso wie radikale Strömungen und terroristische Absichten islamistischer Fundamentalisten, die sich immer mehr im Lande breit machen.
Letztendlich triumphiert durch das Verhalten des Staates über seine Justiz jeder potentielle Täter. Das tut die Justiz selbst ebenso im internationalen Kontext: Wie „Die Welt“ am 27. April berichtete, schwächte nun das Bundesverwaltungsgericht auch die Dublin-Verordnung weiter: Falls ein anderes EU-Land sich weigert, einen Asylbewerber zurückzunehmen, und die Abschiebefrist abgelaufen ist, darf er bleiben.
Das bezieht sich auch auf kriminelle Intensivtäter, die sich daher in Deutschland als Anziehungsmagnet für Kriminelle regelrecht bündeln. Es spricht sich herum: „Fahr nach Deutschland, greif ab wo Du kannst und lebe dich aus. Die dummen Deutschen werden es tolerieren, bemüht sein, das zu tolerieren, dich zu integrieren und für alles noch zu bezahlen. Ob Du geschnappt wirst oder nicht: Du wirst immer profitieren wenn du den Deutschen in die Tasche oder an die Brust greifst.“
Was sind die Gründe dafür, die Handlungsfähigkeit der Gesellschaft immer weiter zu schwächen? Mit Gerechtigkeit hat dies nichts gemein. Das trifft auch auf die Toleranz gegenüber Terroristen zu, die ungehindert Hass predigen. Selbst antisemitische Hassprediger, welche nicht nur die deutsche Demokratie hassen, sondern Terror gegen den jüdischen Staat predigen, dem sie das Existenzrecht absprechen, scheinen toleriert zu werden oder in diesem offensichtlichen „4. Reich“ der Gutmenschen geradewegs willkommen zu sein.
Zur Erinnerung: Nach Beendigung des 3. Reichs hatte man versprochen, die verfolgten Juden zukünftig zu schützen. Jetzt wird der radikale Islam, der sich ganz unmissverständlich gegen das Judentum ausspricht und zur Tötung von Juden sowie zur Vernichtung des Judentums aufruft, regelrecht hofiert. Von der aktuellen deutschen Staatsführung kommen Aussagen wie „Der Islam gehört zu Deutschland“, was im Umkehrschluss bei vernünftiger Betrachtung der Auswirkungen des radikalen Islams einer indirekten Kampfansage an die Juden gleichkommt.
Mit einem Rechtsstaat hat das ebenso wenig zu tun wie mit Vergangenheitsbewältigung. Das aktuelle deutsche Regime ist nicht nur unmoralisch, sondern regelrecht gefährlich. Dazu gehört auch die Informationspolitik. Die täglich in den Zeitungen nachlesbaren Meldungen ekelerregender Belästigungen, brutaler Vergewaltigungen und sonstiger Straftaten werden von Führungspolitikern und den Leitmedien unter den Tisch gekehrt und verschwiegen. Nichts davon im ZDF und in der ARD, höchstens Dementi und Verzerrung.
So wird – was geradewegs grotesk wirkt – z.B. lediglich von den „Übergriffen von Köln“ gesprochen und alle weiteren täglichen Übergriffe völlig ausgeklammert, so als gäbe es sie quasi nicht. Eine Rhetorik, die ganz bewusst eine selektive Wahrnehmung erzeugen will, ebenso wie der Begriff der sogenannten „Einzelfälle“. Tatsächlich gibt es aber Menschen, die darauf hereinfallen, was daran liegt, das eine derartige Rhetorik gut funktioniert.
Selbst die Polizei, die von den Entscheidungen der Justiz selbst gefrustet ist, beteiligt sich immer wieder an der Vertuschung und Verschleierung der unzähligen Gewaltdelikte, die von sogenannten „Flüchtlingen“ ausgehen, die man mit aller Macht schützen möchte, nicht aber die Bürger.
Auch wenn Politiker es abstreiten – sachlich nüchtern gemessen, stehen ausländische Straftäter insofern über den deutschen Bürgern, über der inneren Sicherheit und über dem deutschen Recht. Wie NRW-Direkt und die Rheinische Post unter den Titeln „Wieder „ficki-ficki“ verschwiegen“ und „Kopftritte – brutaler Angriff auf junge Frau“ am 23. und 24. April berichteten, hat die Polizei erneut eine der vielen Meldungen über brutale Angriff auf Frauen zurückgehalten:
Wie beide Nachrichtenportale meldeten, wurden zwei Frauen in Krefeld von einem Ausländer brutal angegriffen, wobei der Täter „Ficki-Ficki“ sagte. Einer Frau, die sich weigerte, darauf einzugehen, schlug er mit voller Wucht ins Gesicht und verpasste ihr, nachdem sie zu Boden gegangen war, Tritte gegen Kopf und Körper, wodurch die Frau einen doppelten Nasenbeinbruch erlitt. Angst vor ausländerfeindlichen Reaktionen hatten dazu geführt, dass die Tat verschwiegen wurde. Sie wurde erst öffentlich gemacht, nachdem der Vorfall auf Facebook bekannt wurde. Die Polizei bestätigte die Schilderung der anklagenden Facebook-Userin und ebenso die vorsätzliche Unterdrückung der Information aufgrund Angst vor ausländerfeindlichen Reaktionen.
Der Bürger soll sich offensichtlich nicht nur nicht gegen Unrecht wehren, sondern auch in einer künstlichen heilen Scheinwelt verharren. Das zuvor verkaufte Idealbild vom „guten“, „gebildeten“, „eloquenten“ und „liebenswerten“ „Flüchtling“, der die Nation angeblich „bereichert“, soll mit aller Gewalt und gegen jegliche Tatsachen sowie jegliche Logik und Vernunft zwingend aufrechterhalten werden, nicht nur mit List, Propaganda und Persuasion, sondern notfalls mit Gewalt in Form von Repressalien, Bespitzelung und Informationsunterdrückung.
Diese Dreifaltigkeit, die an sehr dunkle Zeiten erinnert, hat mittlerweile Ausmaße angenommen, die erst mit dem Verlauf der Geschichte und dem Auffliegen des systemischen Unrechts voll zu Tage treten werden. Den regierenden und agierenden Verantwortlichen, die ihre vom Volk übertragene Macht genießen und diese – offensichtlich zum Zwecke ihrer eigenen Selbstverwirklichung und mit regelrechter Selbstgefälligkeit – missbrauchen, ist dies selbst scheinbar nicht vollends bewusst.
Sie unterliegen selbst dem Phänomen der selektiven Wahrnehmung sowie des einseitigen sozialen Einflusses innerhalb ihrer Clique, die ihnen ein recht einseitiges – regelrecht dekadentes –
Wahrnehmungsumfeld bietet, aus dem sie ihr Weltbild gewinnen – Ein Weltbild, das jedoch längst nicht mehr mit der Realität übereinstimmt und ebenso wenig das Wohl der Nation im Sinne hat.
Ihre Idealvorstellung vom Islam und vom sogenannten „Flüchtling“, der mittlerweile im Prinzip jeder ist, der nach Deutschland kommt und sich so darstellt, ist in Wahrheit jedoch eine regelrecht wahnhafte Wunschvorstellung, die der Befriedigung narzisstischer Motive und der Verarbeitung falscher Schuldkomplexe dient und sich auf alle Bereiche überträgt, auch auf die Justiz:
Wegschauen, tolerieren, freilassen ist die Devise. Selbst ein Mörder wird über derartige Denkmuster zum armen Mann, dem man zwingend helfen muss, den man mit Toleranz und Entgegenkommen integrieren muss, ob der Täter das nun will oder nicht. Die Täter selbst lachen über so viel Naivität. Das Wohlwollen der deutschen Justiz wirkt für sie wie ein Zuspruch, so weiterzumachen.
Dies gilt für Deutsche aber genau anders herum: Wie z.B. die „Berliner Morgenpost.de“ am 23. April berichtete, wurde der Berliner Piraten-Chef festgenommen, weil dieser aus dem Gedicht „Schmähkritik“ von Satiriker Jan Böhmermann zitierte. Das erinnert mittlerweile an Stasi und Gestapo. Die Verhältnismäßigkeit der Rechtsauslegung ist nicht mehr gegeben. Der deutsche Staat und seine „Gesinnungspolizei“ mutiert nicht nur immer mehr zum Unrechtsstaat – er schützt die wahren Täter und engagiert sich immer mehr gegen die eigenen Bürger, allen voran Justizminister Heiko Maas, der neben anderen ganz offensichtlich eine Gesinnungspolitik verfolgt, die stark an die Gesinnungspolitik des SED-Regimes und auch an andere dunkle Zeiten erinnert, insbesondere an einen Herrn Freisler, der seine Rechtsauffassung ebenso einseitig vollzog.
Merken die Verantwortlichen das selbst? Oder liegt ggf. eine Selbstbild-Fremdbild-Inkongruenz vor, so dass sie ihr wirkliches Verhalten gar nicht mehr so mitbekommen wie es auf die meisten anderen wirkt? Handelt es sich um ein intellektuelles Problem, um eine schwerwiegende Persönlichkeitsstörung oder um radikale politische Indoktrinationen, die dazu führen, dass sich vermeintliche Demokraten höchst undemokratisch verhalten und auch das Recht sehr einseitig auslegen?
Hinzu kommt eine Propaganda, die an die Propaganda der Nazis im 3. Reich erinnert. Unrecht und Propaganda können sich jedoch immer weiter etablieren, weil persuasive Kommunikationsstrategien genutzt werden, welche die Köpfe der Menschen – wie damals – erneut vernebeln, so dass der wahre Irrsinn und Wahnsinn, ebenso die Gefahr dahinter (Totalitarismus und Unrechts-Regime) nicht derart stark wahrgenommen wird wie es in Wahrheit ist.
Im 3. Reich war diese Wahrnehmung nicht anders – nach dem Sieg der Alliierten wurden die Deutschen jedoch eines Besseren gelehrt. Sie wachten auf. Wir sollten aber diesmal rechtzeitig zur Vernunft zurückkehren und das Übel rechtzeitig erkennen und beheben, bevor sich weiteres Drangsal und Unrecht etabliert. Wir dürfen nicht weiter wegsehen, was in diesem Land tatsächlich passiert.
