Thomas Böhm
Die Linken haben ein riesiges Problem. Für sie macht direkte Demokratie nur Spaß, wenn das Ergebnis in ihrem Sinne verläuft, wenn sie nur Gleichgesinnte in Anspruch nehmen dürfen.
Anders sieht es aus, wenn mal etwas nicht so läuft, wie sie es sich wünschen. Dann werden natürlich wieder die bösen Demagogen ins Spiel gebracht.
Einer, der so eine undemokratische Denkensweise vertritt. ist der „Zeit“-Autor Martin Klingst. Er schreibt in dem reaktionären Hetzblatt:
Soviel Widerstand gegen den direkten Volkswillen gab es noch nie: Kaum hatte am Donnerstag eine knappe Mehrheit des britischen Wahlvolks in einem Referendum für einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union votiert, forderten die Unterlegenen umgehend neue Volksvoten. Bis Sonntag hatten bereits weit mehr als drei Millionen britische Staatsbürger eine unverzügliche Wiederholung der Brexit-Abstimmung verlangt…
Natürlich stimmt das alles nicht, mittlerweile weiß jeder, dass es überhaupt keine britischen Staatsbürger waren, die neue Volksnoten forderten. Aber so einen Quatsch ist man von der Lügenpresse ja gewohnt.
Aber nun wird Klingst so richtig böse:
Aber die Revolte gegen das Referendum zeigt wieder einmal in aller Deutlichkeit: In derart entscheidenden, geradezu existenziellen Wesensfragen sollte man nicht das Volk befragen.
Deshalb sind Referenden auch bei Demagogen so beliebt. Mit Hass- und Wutkampagnen lassen sich Emotionen schüren und Massen mobilisieren und gegen die angeblich satten, arroganten und bequem gewordenen Eliten in Stellung bringen…
…Volksabstimmungsfans vom Schlage Farange, Johnson, Wilders, Le Pen und Petry sind keine Reformer, sondern Zerstörer. Ihre Hetze gegen Einwanderer, gegen „Islamisierung“ und die „Ausnutzung“ der Sozialsysteme hat mit den europäischen Werten, die sie angeblich vertreten, wenig gemein…
…Das bewährte System der repräsentativen Demokratie ist ein fein austariertes System, das den direkten, mitunter tyrannischen Einfluss des Volkswillens zügelt. Kein Wunder, dass sich darum gerade Rechtspopulisten von Marine Le Pen bis Donald Trump mit ihren emotionalen, antiliberalen Botschaften für Volksabstimmungen starkmachen…
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-06/brexit-referendum-direkte-demokratie/komplettansicht
So kann nur einer schreiben, der sich zu den Profiteuren dieses scheindemokatischen Systems zählen darf, der es toll findet, dass dieses Land von einer der gefährlichsten AgitProp-Glucken geführt wird, die mit populistischem Schwachsinn wie „Wir schaffen das“, uns in den islamischen Untergang rudert.
So kann nur einer schreiben, der jahrelang als journalistischer Demagoge den Bürger belogen und manipuliert hat und der nun Angst hat, dass seine Arbeiten bald nicht mehr gefragt sind.
Warum das so sein könnte, lesen wir hier:
Als Aufstand des 17. Juni (auch Volksaufstand oder Arbeiteraufstand) wird der Aufstand bezeichnet, bei dem es in den Tagen um den 17. Juni 1953 in der DDR zu einer Welle von Streiks, Demonstrationen und Protesten kam, die verbunden waren mit politischen und wirtschaftlichen Forderungen…
Vor den Unruhen in den Städten kam es schon ab dem 12. Juni in vielen Dörfern zu Widerstandsaktionen. In mehr als 300 Gemeinden mit weniger als 2000 Einwohnern kam es zu spontanen Protesten, bei denen beispielsweise Fahnen verbrannt und die Bürgermeister und andere SED-Funktionäre abgesetzt, verprügelt und in Einzelfällen auch in Jauchegruben geworfen wurden. Bauern organisierten auch Proteste in verschiedenen Kreisstädten wie beispielsweise Jessen und Mühlhausen und nahmen an den Demonstrationen in den Zentren unter anderem auch in Berlin teil…
…Am Dienstag, dem 16. Juni, kam es an zwei Berliner Großbaustellen, dem Block 40 in der Stalinallee und dem Krankenhausneubau in Berlin-Friedrichshain, zu den ersten Arbeitsniederlegungen, die in den Vortagen informell abgesprochen worden waren. Von beiden Baustellen aus formierte sich ein zunächst kleiner Protestzug, der sich auf dem Weg zum Haus der Gewerkschaften des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes (FDGB) und weiter zum Regierungssitz in der Leipziger Straße schnell – vor allem um weitere Bauarbeiter – vergrößerte…
https://de.wikipedia.org/wiki/Aufstand_des_17._Juni
Wir erkennen also: Wenn mal wieder die Post abgehen sollte, sind es die Bauern und Arbeiter, auf die man sich verlassen muss, die noch wissen, was „direkte Demokratie“ bedeutet und die diese auch noch umsetzen können.
Und vor so einem Szenario grault es natürlich einem Konter-Revolutionären wie Klingst. Ist aber auch verständlich, weiß man doch, was mit der „Zeit“ geschieht, wenn es hier wieder rund geht: Sie wird an den Rand gedrückt, wie das „Neue Deutschland“ und Klingst müsste wieder arbeiten gehen. Vielleicht auf einem Bauernhof.
