Von Thomas Böhm
Die Politiker von heute sind fast alle Luschen. Sie können nicht mehr 1 und 1 zusammenzählen, ihr geistiger Horizont reicht gerade mal bis zur Schuhspitze und ihre Arbeit ist so nachhaltig wie das Leben einer Eintagsfliege.
Einer der Protagonisten dieser Politik der geplatzten Seifenblase ist Jens Spahn von der CDU, der in einem Interview mit der „Welt“ mal wieder dieses typische Blabla von Politikern von sich gibt, das uns allen aus den Ohren herauskommt.
Hier ein paar „Highlights“
Angela Merkel hat es ja gesagt: Es ist egal, wann die Täter als Flüchtlinge zu uns gekommen sind. Klar ist, dass unter den Flüchtlingen nicht nur Engel sind. Manche haben eine Vorgeschichte als Alltagskriminelle, andere haben im Krieg gekämpft, und manche wollen hier offensichtlich gezielt islamistischen Terror verbreiten. Wir müssen sicherstellen, dass nicht die Falschen zu uns kommen.
So, so – und was ist mit all den „Falschen“, die bereits zu uns gekommen sind und hier bleiben und durchgefüttert werden, weil kein anderes Land sie mehr haben will? Wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, kann man immer große Töne spucken, das ist genau so, als wenn man nach dem Untergang der Titanic nachträglich Rettungsboote ans Wrack montiert.
Mein Eindruck ist, dass wir alle vor einem Jahr unterschätzt haben, was mit dieser großen Flucht- und Migrationsbewegung auf uns zukommen würde. Integration ist eine Herkulesaufgabe, die nicht mit einem dreiwöchigen Sprachkurs abgeschlossen ist. Die Kluft zu den Herkunftsländern bei Kultur, Religion und Wohlstand ist riesig.
Falsch. Es waren nicht alle, die die Katastrophe unterschätzt haben. Nur wurden und werden immer noch die Mahner und Kritiker von Politikern wie Jens Span in den Boden gerammt. Heuchlerischer geht es wirklich nicht.
Jedem, der sich auf den Weg nach Deutschland macht, muss klar sein, dass sein Leben hier ganz anders aussehen wird als in der Heimat. Er sollte es sich genauer überlegen, ob er wirklich in diese westliche Kultur hier will. Und denjenigen, die bereits hier Schutz gefunden haben, müssen wir mit größerer Entschiedenheit begegnen: Wer seine Tochter nicht zum Unterricht lässt, muss in Zukunft erleben, dass das Mädchen dann von staatlichen Stellen zu Hause abgeholt und zur Schule gebracht wird.
Das ist mit einer Kanzlerin wie Angela Merkel, mit einem Koalitionspartner wie die SPD und einer Opposition, die diesen Namen nicht verdient, leider nicht zu machen. Es wir munter so weitergehen, die Migrationsindustrie wird weiter den Reibach machen, aber es wird nichts dabei herauskommen, weil das Geld auch ohne Integrationsbemühungen besser – Willen fließt. Leeres Gewäsch, also.
Die größten Probleme bei der mangelnden Bereitschaft zur Integration haben wir bei Migranten aus dem arabischen Raum. Leider auch in Sachen Kriminalität. Es kann nicht sein, dass ein Ladendieb immer wieder mit einer Bewährungsstrafe davonkommt, obwohl er schon Dutzende Male erwischt wurde. Wer immer wieder kriminell handelt, muss ins Gefängnis. Wir brauchen bei solchen Mehrfachtätern endlich Mindeststrafen ohne Bewährung.
Dazu müsste Spahn fast sämtliche Richter austauschen, die jeden nichtdeutschen Täter stets mit Milde belohnen und Heiko Maas zum Teufel jagen. Aber ich bezweifele, dass er dazu die Macht hat.
Viele sagen in solchen Alltagssituationen nichts, weil sie Sorge haben, gleich als Fremdenfeind abgestempelt zu werden. Hinzu kommt auch die Angst vor Eskalation, da einige der Migranten aus gewaltaffinen Kulturen kommen und nicht zimperlich sind, mal zuzuschlagen. Dabei entscheidet sich genau in solchen konkreten Situationen, ob wir unsere Art zu leben durchsetzen oder nicht. Und diese vielfältige Gesellschaft erfordert daher auch deutlich mehr Polizei als bisher.
Soll das ein Tipp für alle Frauen sein, die hier fast täglich belästigt werden. Spahn weiß ganz genau, dass die Täter meistens in der Überzahl sind und jede Gegenwehr tödlich sein kann, da die Polizei mit anderen Dingen beschäftigt ist. Und das diese „vielfältige“ Gesellschaft mehr Polizei erfordert ist ein Armutszeugnis für diese „vielfältige“ Gesellschaft.
Bei mir im Fitnessstudio gibt es jetzt Hinweisschilder, die das Duschen in Badehose ausdrücklich erlauben. Zu viele arabische Muskelmachos standen da vorher mit ihrer Unterhose drunter, weil sie sich nackt genierten. Bei Ikea kommen mir Frauen in Vollverschleierung entgegen.
Immerhin etwas. Ein Politiker, der sich noch in der Realität bewegt. Aber auch hier kommt die Erkenntnis Jahre zu spät. Die Entwicklung ist nicht mehr aufzuhalten, auch weil seine Chefin ständig und alternativlos behauptet, der Islam gehört zu Deutschland. Und wenn Spahn nur einmal in ein muslimisch geprägtes Land schauen würde, wüsste er auch, dass auch hier bald die Zeit der Bikinis vorbei sein wird.
Deutschland ist in den letzten Jahren offener und gelassener geworden. Diese neue Offenheit kommt gerade von zwei Seiten unter Druck: Zum einen durch die spießige Verklemmtheit, die vom konservativen Islam ausgeht. Und zum anderen durch den politischen Rechtsruck, den wir gerade erleben. Beides bereitet mir große Sorge. Dagegen müssen wir als Parteien der Mitte aufstehen.
Und hier läuft Spahn wie viele andere Politiker in die eigene Falle. Der so genannte Rechtsruck ist das Ergebnis jahrelanger linker verantwortungsloser Politik. Außerdem gibt es in Deutschland schon lange keine politische Mitte mehr. Es gibt die CDUFDPSPDGRÜNELINKE und die AfD und jetzt schwingt der Pendel endlich mal in eine andere Richtung – hoffentlich ist es dafür aber auch nicht schon zu spät.
