Von Wolfgang Prabel
Wieder einmal wird Europa am Nasenring durch die griechische Arena geführt. Nach vorgezogenen Neuwahlen im Januar und einem Referendum im August stehen vorgezogene Neuwahlen an. Das dritte Mal in diesem Jahr ruht der Athener Reformsee still. Zur Erinnerung: die kommunistische SYRIZA hatte im Januar 36,3 % der Stimmen und 149 von 300 Sitzen erhalten. Koalitionspartner waren die sehr europafeindlichen Unabhängigen Griechen (Anexartitoi Ellines) mit 4,8 % und 13 Sitzen.
Syriza ist mittlerweile zerbrochen und die Mehrheit im griechischen Operettenparlament ist futsch.
Zur Neuwahl hatte die Zeitung Efsyn eine Umfrage in Auftrag gegeben, die ein verheerendes Ergebnis hat. Der Koalitionspartner von Tsipras fliegt klar aus dem Parlament, dafür kommen die von Syriza inzwischen abgespaltenen Betonköpfe auf 3,5 %.
Nur noch 49 % der SYRIZA-Wähler wollen ihre Schandtat vom Januar wiederholen. Zusammen mit Wechselwählern von anderen Parteien käme die Beamtenpartei auf 20,4 %
Der Oligarchenpartei Nea Dimokratia (ND) bleiben 70 % ihrer Anhänger treu, so daß sie bis zu 22,7 % erreichen könnte.
Die nationalsozialistische Goldene Morgenröte würde auf 5,9 % kommen, die angeblich liberale To Potami (Der Fluß) auf 3,4 %, die Kommunisten auf 5,2 % und die ehemalige sozialistische Beamtenpartei Panellinio Sosialistiko Kinima (PASOK) auf 3,4 %. Da es eine 3-%-Hürde gibt, ist der Einzug von drei der Kleinparteien nicht wirklich sicher.
Das griechische Wahlsystem hat die Besonderheit, daß 250 Mandate nach dem Wahlergebnis verteilt werden, 50 Sitze als Siegprämie zusätzlich auf die stärkste Partei entfallen.
Bei einem Sieg der Neuen Demokratie sähe das Parlament etwa so aus (von Links nach Rechts):
Abspaltung Syriza 13
Kommunisten 22
Syriza 79
PASOK 13
To Potami 13
Nea Demokratia 88 + 50 = 138
Goldene Morgenröte 22
Ergebnis: Eine wacklige Koalition aus Nea Demokratia, PASOK und To Potami wäre möglich.
Bei einem ebenfalls möglichen Sieg von Syriza sähe das Parlament so aus (wiederum von Links nach Rechts):
Abspaltung Syriza 13
Kommunisten 22
Syriza 88 + 50 = 138
PASOK 13
To Potami 13
Nea Demokratia 79
Goldene Morgenröte 22
Ergebnis: Eine noch wackligere Koalition aus SYRIZA und To Potami mit einer Stimme Mehrheit wäre möglich, oder Tsipras müßte sich mit der Goldenen Morgenröte und den Kommunisten verbünden, denn mit Parteien, die vorher schon regiert haben, will er nicht zusammenarbeiten. Ausgeschlossen ist in Griechenland dennoch nichts, wie die letzte Regierungsbildung bewiesen hat.
Egal, wie die Wahl ausgeht: Eine stabile und verläßliche Regierung wird garantiert nicht zustande kommen. Nach der Wahl ist vor der Wahl. Griechenland bleibt die Büchse der Pandora.
http://www.prabelsblog.de/2015/08/waehlen-bis-der-arzt-kommt/
