Von Michael Grandt
95 Prozent aller Asylbewerber dürfte sich hierzulande gar nicht aufhalten. Mit welchen unglaublichen Begründungen Abschiebungen verhindert werden, erfahren Sie jetzt.
Knapp 2 Millionen Asylbewerber in Deutschland
In Deutschland leben jetzt knapp 2 Millionen Asylbewerber und Flüchtlinge. Diese Gesamtzahl ist politisch nicht korrekt und wird so auch nie in den Mainstreammedien auftauchen, noch wird sie ein Politiker in den Mund nehmen.
Die Zahl setzt sich folgendermaßen zusammen:
550.000 abzuschiebende Personen (400.000 davon leben schon bis zu 6 Jahren bei uns und gehören somit nicht in die Statistik 2015/2016)
+ ca. 1.100.000 – 1. 300. 000 Flüchtlinge 2015 (niemand kennt die genaue Zahl, da viele Tausende noch unregistriert sind)
+ ca. 250.00 Flüchtlinge (seit Januar 2016)
Über 550.000 Asylanten müssten abgeschoben werden. Aber nur 13.000 von ihnen sind in den letzten 6 Monaten auch tatsächlich in ihre Heimatländer zurückgeschickt worden.
Hierbleiben ist viel einfacher
Die Gründe des Nicht-Abschiebens (die es so sonst nirgendwo auf der Welt gibt):
– „Gut eingelebt“: Das reicht für eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis
– „Fehlende Pässe“ (I): Das reicht immerhin für eine Duldung
– „Fehlende Pässe“ (II): Auch wenn es Gründe für die Abschiebung gäbe, geschieht das nicht. Da man nicht feststellen kann, aus welchem Land die Personen kommen, können die Herkunftsländer nicht ermittelt werden
– „Krankheit“: Das reicht für eine Abschiebe-Verhinderung
– „Strafverfahren“: Das reicht ebenfalls für eine Abschiebe-Verhinderung
– „Wetter“: Sogenannte „Wintererlasse“ verhindern, dass Menschen in den Wintermonaten zurückgeschickt werden
– „Reiseunfähigkeit“: Ärzte attestieren eine Reiseunfähigkeit, somit wird ebenfalls eine Abschiebung verhindert
– „Klagerecht“: Jeder Asylant hat das Recht, gegen seine Abschiebung vor einem Gericht zu klagen. Die Kosten dafür übernimmt der Steuerzahler.
– „Schwerer Stand im Heimatland“: Familien und ältere Menschen, die es in ihrem Heimatland „schwer“ hätten, können ebenfalls gegen ihre Abschiebung klagen
Zu all dem kommt noch der politische Wille vieler Bundesländer, selbst Abschiebehemmnisse aufzubauen.
Die Abschiebe-Verhinderungs-Industrie
Das Ergebnis dieser Politik ist, dass andere daran verdienen. Eine ganze „Abschiebe-Verhinderungs-Industrie“ aus Ärzten, Anwälten und Sozialverbänden ist entstanden. Teilweise sogar von staatlichen Geldern (sprich: Steuergeldern) alimentiert.
Die Sicherheit ist nicht mehr gewährleistet
Eine Folge davon: Intensivtäter leben viele Jahre bei uns. Die Polizei weiß oft nicht, woher diese Kriminellen überhaupt kommen. Viele tauchen immer wieder ab, um sich der Verhaftung zu entziehen.
Laut Wolfgang Bosbach (CDU), lange Jahre Innenausschuss-Vorsitzender des Deutschen Bundestages,haben 80 Prozent aller Flüchtlinge keinerlei Personalpapiere oder Pässe. 80 Prozent! Viele werfen ihre Pässe weg oder verbrennen sie – und zwar absichtlich. NIEMAND hierzulande weiß, WER diese Menschen in Wirklichkeit sind. KEINER kennt ihre wahre Nationalität. Viele von ihnen sind abgetaucht. Das ist ein riesiges Sicherheitsproblem!
Unionspolitiker fordern deshalb:
– Wer keine gültigen Papiere hat, darf nicht mehr einreisen
– Das Gesetz für „Sichere Herkunftsländer“ muss ausgeweitet werden (das Gesetz muss aber erst noch im Bundesrat verabschiedet werden)
Doch auch das Gesetz über „Sichere Herkunftsländer“ ist nur eine Volksverdummung, denn die abgelehnten Asylbewerber werden ja – wie wir sehen – nicht konsequent abgeschoben. Was bringt dann ein Gesetz?
95 Prozent aller Asylbewerber dürften gar nicht in Deutschland sein
Die gültige Rechtslage: 95 (!) Prozent aller Asylbewerber müssten in ihre Erst-Einreiseländer zurückgeschickt werden. In die Länder, in denen sie als erstes ihren Fuß auf EU-Gebiet gesetzt haben. Zudem sind sehr viele Asylbewerber aus den Balkanstaaten und haben ebenfalls kein Recht, sich hierzulande aufzuhalten.
Doch Deutschland ignoriert dies und bricht somit permanent das Schengener Abkommen. Eine Regierung also, die dafür sorgt, dass unser Land immer unsicherer wird und selbst geltendes Recht bricht – na, dann …
Knapp 2 Millionen Asylbewerber und fast keiner wird abgeschoben
