Von Felizitas Küble
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hielt am Dienstagabend (15.9.) ein Treffen zur Sicherheitslage in Jerusalem ab. Er sagte: „Wir werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um gegen diejenigen vorzugehen, die Steine, Brandbomben, Rohrbomben oder Feuerwerkskörper werfen, um Zivilisten oder die Polizei anzugreifen.
Am Vorabend des Feiertags zeigte sich erneut, dass Steinewerfen Menschen töten kann. Wir werden gegen solche Aktionen mit harten Straf- und Präventivmethoden vorgehen. Wir werden systematische Änderungen einführen und einen neuen Standard zur Abschreckung und Prävention etablieren.“
BILD: Arabische Jugendliche bewarfen das Auto von Alexander Levlovich mit Steinen. Er starb später im Krankenhaus. (Foto: Feuerwehr Jerusalem)
Am Mittwochmorgen (16.9.) besuchte der Regierungschef die Jerusalemer Nachbarschaft Armon Hanatziv, in der der Israeli Alexander Levlovich am Sonntagabend getötet worden war.
Levlovich befand sich auf dem Rückweg von einem Abendessen zum jüdischen Neujahrsfest, als arabische Jugendliche sein Auto mit Steinen bewarfen. Er verlor die Kontrolle über seinen Wagen, erlitt anscheinend auch einen Herzinfarkt, und wurde schwer verletzt, als er gegen einen Pfosten fuhr. Zwei Mitfahrer wurden leicht verletzt. Levlovich starb kurze Zeit später im Krankenhaus.
Ministerpräsident Netanyahu erklärte bei seinem Besuch in der Nachbarschaft:
„Die gegenwärtige Situation ist inakzeptabel. Wir beabsichtigen, Soldaten und Polizisten mit den Mitteln auszustatten, um mit aller Härte gegen diejenigen vorzugehen, die Steine und Brandbomben werfen. […] Wir werden auch die Mindeststrafen für Menschen ändern, die Steine und Brandbomben werfen. Außerdem werden wir als Abschreckungsmaßnahme Geldstrafen für Jugendliche und deren Familien massiv erhöhen. Im Staat Israel sind solche Ereignisse nicht tolerierbar, und ich spreche nicht nur über die Straßen in der Umgebung von Jerusalem, sondern auch über Galiläa und den Negev.“
Im Juni und Juli 2015 gab es 580 gewalttätige Angriffe auf israelische Zivilisten und Sicherheitskräfte. Bei den meisten davon (477) waren Palästinenser involviert, die Steine auf Fahrzeuge warfen. Bei 28 Angriffen wurden Molotow-Cocktails geworfen.
Quelle: Israelische Botschaft in Berlin