Von BFF (Bürger für Frankfurt)
Mit 6,2 Prozent Beteiligung nochmals weniger als ohnehin schon
Pressemitteilung der Bürger Für Frankfurt BFF im Römer – 81/30.11.2015
Die aufwendigen Werbemaßnahmen für die Wahl der Kommunalen Ausländervertretung (KAV) am 29. November haben nicht gefruchtet: Mit einer Beteiligung von nur 6,2 Prozent der insgesamt 178.500 wahlberechtigten Ausländer in Frankfurt war das Ergebnis noch schlechter als 2010. Damals beteiligten sich 7,6 Prozent an der Wahl. Bei einem so schwachen Interesse muss mehr denn je die Frage nach der demokratischen Legitimation eines Gremiums gestellt werden, das realpolitisch bedeutungslos ist und dazu in der Vergangenheit nicht annähernd die ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten genutzt hat.
Wenn der derzeitige KAV-Vorsitzende Enis Gülegen das verbreitete Desinteresse an der Wahl damit zu begründen versucht, die niedrige Wahlbeteiligung sei darauf zurückzuführen, dass die Zahl der Wahlberechtigten gegenüber 2010 um 34.500 gestiegen sei, dann macht er sich selbst etwas vor: Denn die KAV wird von den allermeisten in Frankfurt lebenden Ausländern einfach nicht als wichtig für die Wahrnehmung ihrer Interessen erachtet. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Mit dem aktuellen Ergebnis kann die KAV von den Stadtverordneten so wenig ernst genommen werden wie auch von den Ausländern in Frankfurt. Wer von diesen langfristiges Interesse an der Mitgestaltung der Stadtpolitik hat, sollte sich einbürgern lassen und auf einer der Listen der bestehenden politischen Parteien und Kräfte oder auch auf neuen Listen für den Römer oder die Ortsbeiräte kandidieren.
Mit der Wahlbeteiligung von nur 6,2 Prozent stellt sich mehr denn je die Frage, wie die Kosten für die KAV und deren Geschäftsstelle aus Steuergeldern weiterhin gerechtfertigt werden können. Die Bürger Für Frankfurt sehen das Gremium KAV als faktisch-praktisch gescheitert an. Bei ehrlicher Betrachtung des Ergebnisses vom 29. November 2016 kann ein anderes Fazit nicht gezogen werden.
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