Von Thomas Böhm
Die fantastischen Wahlergebnisse der AfD bei den drei Landtagswahlen waren zumindest in der Tendenz zu erwarten, genau so wie die panischen und hilflosen Reaktionen seitens der etablierten Politiker und Medien dazu.
Zum ersten Mal seit vielen Jahrzehnten ist in Deutschland wieder so etwas wie eine echte Opposition entstanden, die am Fundament der ideologisch eingemauerten Parlamente kratzt.
Doch der politische Gegner ist mächtig und nun gewarnt. Er wird in der noch langen verbleibenden Zeit alles, aber auch alles versuchen, die AfD weiter durch den braunen Dreck zu ziehen, um von den eigenen Schwächen abzulenken, vor allen Dingen aber, um die eigenen Pfründe zu sichern. Er wird nun verstärkt versuchen, AfD-Funktionäre, Mitglieder, ja sogar die Wähler gesellschaftlich zu isolieren – schon jetzt werden ja bereits perfide Vergleiche mit der NSDAP gezogen.
Das Geschrei ist groß, das Entsetzen noch größer. Die AfD hat es nicht nur geschafft, das eingerostete System durcheinander zu schütteln, auch in den Köpfen einiger Politiker scheint einiges durcheinander geraten zu sein:
Nach Ansicht von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gefährden die jüngsten Wahlerfolge der AfD Deutschlands Stabilität und seine internationale Reputation. „Deutschland wird bewundert für Stabilität, Humanität und für unsere Liberalität.
Schrille Töne und die Wahlergebnisse der AfD haben Zweifel geweckt, ob das so bleibt“, sagte Steinmeier der „Welt“. Der SPD-Politiker fügte hinzu: „Täuschen wir uns nicht: das Geheimnis hinter Deutschlands wachsender Rolle in der Welt und unserem wirtschaftlichen Erfolg sind unsere Vernunft und Sachlichkeit in der politischen Auseinandersetzung und die Ablehnung von Populismus und populistischer Parteien. Das sollten wir nicht gefährden.“…
Was für ein unerträgliches Gefasel. Was für ein armseliges Bild von Deutschland präsentiert ausgerechnet unser Außenminister der Welt! Als ob eine parlamentarische Opposition für eine Demokratie rufschädigend wäre!
Aber man sieht, die „Herrschenden“ setzen weiterhin auf die Fehler, die die AfD jetzt so erfolgreich gemacht haben. Und sie tun das, was Fische machen, wenn sie meinen, es bestünde Gefahr für ihr Leben. Sie bilden einen Schwarm:
Sachsen-Anhalt steuert auf eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen zu. „Wir werden eine Regierung der Mitte bilden, und der Wähler hat uns ins Stammbuch geschrieben, wie diese Mitte derzeit auszusehen hat“, sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Montag in Berlin. Am Mittwoch werde es erste Sondierungsgespräch geben. Namentlich nannte er die möglichen Koalitionspartner SPD und Grüne nicht. Der stellvertretende CDU-Landeschef und Innenminister Holger Stahlknecht hatte jedoch zuvor angekündigt, seine Partei wolle mit diesen gemeinsam die neue Landesregierung stellen. Die bisherigen Koalitionspartner CDU und SPD brauchen für die Mehrheit einen dritten Partner.
Mal abgesehen davon, dass hier keine Regierung der Mitte gebildet wird, sondern unter Merkels Regie sich mittlerweile sämtliche Parteien am linken Ufer der Republik versammelt haben, wird dem Wähler auf selbsherrliche Art und Weise eine Regierung aufs Auge gedrückt, die seinem Willen nun wirklich nicht entspricht. So macht man aus einer parlamentarischen Demokratie eine Glückspirale, wird der Wähler nach dem Motto „Ihr könnt uns alle mal kreuzweise“ zum Stimmvieh degradiert.
Aber man erkennt dabei natürlich auch, dass selbst marginale Unterschiede zwischen den einzelnen etablierten Parteien zu einem klumpigen parteipolitischen Einheitsbrei zusammengeschmolzen werden, sodass wirklich zu überlegen wäre, ob man nicht die Grünen, die Linke, die SPD und die FDP zugunsten der CDU auflösen sollte, denn diese Kleinstparteien und Splittergruppen sind überflüssig geworden, sorgen sie doch lediglich dafür, dass die Unheilbare ungestört ihre Politik gegen den Bürger weiterverfolgen kann.
Dass sich Deutschland bereits nach 70 Jahren wieder so ein Armutszeugnis ausstellt, ist das wirklich fatale Signal, Herr Steinmeier, dass durch die ganze Welt schallt, aber natürlich auch in Deutschland verstärkt wahrgenommen wird.
Und die Lügenmärchen der Lügenpresse werden ebenfalls weiter zunehmen. Einen ersten Einblick erhalten wir bereits hier:
An diesem Wahlsonntag erreichte die AfD in allen drei Landtagen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt zweistellige Werte. Im Osten holte die Partei sogar 24 Prozent. Und trotzdem sagt ein Parteienforscher der AfD eine düstere Zukunft voraus…
…“Die nächsten Wochen werden zeigen, ob die AfD zur bürgerlichen Randpartei oder zum Pegida-Ableger in den Landesparlamenten wird.”
Es sei zudem fragwürdig, so Arzheimer, ob es die AfD ohne das Thema Flüchtlinge überhaupt in die Parlamente geschafft hätte. „Wenn die Debatte über Asylbewerber und Integration in Deutschland irgendwann abebbt, dürfte das ein schwerer Schlag für die AfD sein. So wie in den 1990er-Jahren, als die Verschärfung des Asylrechts das Ende der Republikaner bedeutete.“…
Arzheimer oder Alzheimer?
Jeder klar denkende Mensch weiß, dass sich die Asylkrise bis 2017 eher noch verschärfen statt abebben wird. Dafür werden Frau Merkel und Herr Erdogan, die vielen Kriege und Krisen und die Bevölkerungsentwicklung in Afrika und Asien schon sorgen, das hat die Kanzlerin gerade eben noch einmal deutlich gemacht:
Die Bundesregierung sieht nach den Erfolgen der rechtspopulistischen AfD bei den Landtagswahlen vom Sonntag keinen Anlass für einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. „Die Bundesregierung verfolgt ihren flüchtlingspolitischen Kurs weiterhin mit aller Kraft im In- und Ausland“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin…
Außerdem haben wir in Deutschland bereits mehr als eine Million Siedler, die zusehends nervöser und unzufriedener werden und es stehen zwei Sommer ins Haus, in denen Frauen und Mädchen leichter bekleidet gerne baden gehen möchten…
Es geht also munter so weiter im Politikzirkus – und das ist gut für die AfD, denn die als Wut- und Trotzbürger diffamierten, weil „klein geschriebenen“ Wähler werden noch wütender und trotziger werden. Und noch viel mehr Nichtwähler könnten – wenn die AfD die Chance erkennt, ergreift und entsprechend mobilisierend agiert, rechtzeitig zur nächsten Bundestagswahl aus dem Tiefschlaf aufwachen, weil sie die Schnauze voll haben aber mit der AfD endlich einen Silberstreif am dunkelroten Horizont erkennen und ihre Chance wittern, die Mauer, die die etablierten Parteien um sich aufgebaut hat, einreißen.
Wenn die AfD nicht vorher von innen (Achtung VS und Rechte in Sicht) oder außen (Achtung Antifa in Sicht) zerschlagen wird, könnten dabei sogar weit mehr als 20 Prozent herausspringen.
Kämpfen wir alle dafür, dass aus diesem Wunschdenken eine realistisches Szenario wird, der Tritt in den Hintern der Systemparteien einen ordentlichen Abdruck hinterlässt und aus der Wählerwanderung eine Völkerwanderung wird.
Diese „Flüchtlingskrise“, die sich die etablierten Parteien selbst eingebrockt haben, wird die AfD dann locker meistern.
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